Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2508210009 (PDF - 5 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf einer Neufassung des Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetzes (IVSG)

Eine grundlegende Herausforderung bei der Bewertung der aktuellen Situation im Bereich der Intelligenten Verkehrssystem und somit bei der Stellungnahme liegt in einer Diskrepanz zwischen fachlich notwendigen Anforderungen und formal-juristisch erforderlichen Zielsetzungen des Gesetzesentwurf. Eine juristisch konkrete Umsetzung der Richtlinie 2010/40/EU unter Berücksichtigung der Änderungen der Richtlinie EU 2023/2661 kann zwar erfolgen, eine Strategie zur Erreichung der materiellen Anforderungen eines innovativen, vernetzten und zunehmend automatisierten Verkehrs- und Mobilitätssystems ist hiermit jedoch nicht verbunden.

Bereitgestellt von:
ITS Germany e.V. (R000005) am 21.08.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 21.08.2025 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf einer Neufassung des Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetzes (IVSG) Datum des Referentenentwurfs: 22.07.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

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