Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507290013
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzesentwurf zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes
Kernstück des Entwurfs ist eine Novelle des Energiewirtschaftsrechts (EnWG) zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich, die u.a. der Umsetzung der Elektrizitätsmarktdesignrichtlinie dient. Der Entwurf enthält zudem Regelungen zur Abwendung von Versorgungsunterbrechungen inner- und außerhalb der Grundversorgung sowie Regelungen für eine Übergangsversorgung in Mittelspannung und Mitteldruck. Auf Grund der sehr knappen Frist wurde in der Stellungnahme nur das Messstellenbetriebsgesetz berücksichtigt
Bereitgestellt von:
DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein (R000916)
am
29.07.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 17.07.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich, zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften sowie zur rechtsförmlichen Bereinigung des Energiewirtschaftsrechts (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 11.07.2025 Federführendes Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]
- Energienetze [alle SG hierzu]