Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507240030
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung des Demokratiefördergesetzes
Einführung eines Gesetzes zur Demokratieförderung. Schwerpunkt liegt auf der Absicherung langfristiger Förderstrukturen für zivilgesellschaftliche Organisationen im Bereich Demokratieförderung und Extremismusprävention.
Bereitgestellt von:
Bundesarbeitsgemeinschaft religiös begründeter Extremismus e. V. (BAG RelEx) (R004925)
am
24.07.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 01.03.2024 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Gremien [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Organe [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/5823 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung (Demokratiefördergesetz - DFördG) 1. Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle SG hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle SG hierzu]
- Extremismusbekämpfung [alle SG hierzu]