Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507240012
(PDF - 8 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Referentenentwurfs Pflegekompetenzgesetz
Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband begleitet das Gesetzgebungsverfahren zum Pflegekompetenzgesetz mit dem Ziel, klare rechtliche und praktische Abgrenzungen zwischen Delegation und Substitution heilkundlicher Leistungen zu erreichen. Dabei soll insbesondere sichergestellt werden, dass der Grundsatz des Arztvorbehalts gewahrt und hausärztliche Verantwortung rechtssicher abgebildet wird. Zudem wird auf die Notwendigkeit bundeseinheitlicher Vorgaben zur Qualifikation und zur Vergütung im Rahmen multiprofessioneller Versorgungsmodelle hingewirkt.
Bereitgestellt von:
Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. (R002560)
am
24.07.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 14.07.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz Datum des Referentenentwurfs: 23.06.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle SG hierzu]
- Parlamentarisches Verfahren [alle SG hierzu]