Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507180026 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
2. Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (Umsetzung RED 3, Anpassung an RefuelEU Aviation)

Mit der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) nach den §§ 37a ff. Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) werden Kraftstoffanbieter verpflichtet, die Treibhausgasemissionen ihrer Kraftstoffe zu senken. Mit dem vorliegenden Entwurf wird die THG-Quote zur Umsetzung der RED III-Vorgaben und zur Anpassung an die RefuelEU Aviation fortgeschrieben. Die Verpflichtung zum Einsatz erneuerbarer Energien wurden vom Straßenverkehr auf Kraftstoffe in allen Verkehrsbereichen ausgeweitet. Ziel ist es die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass erneuerbare Energien in der Luftfahrt weiter etabliert werden.

Bereitgestellt von:
aireg - Aviation Initiative for Renewable Energy in Germany e.V. (R000070) am 18.07.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 18.07.2025 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 19.06.2025 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (4)

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