Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507160013
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Weiterentwicklung der Finanzierungssystematik für den Schienenverkehr
Die Allianz pro Schiene begleitet die Weiterentwicklung der Finanzierungssystematik für den Schienenverkehr. Sie wirkt darauf hin, dass der Bund eine klare Leitstrategie für die Infrastruktur vorgibt, im Rahmen eines gesetzlichen Infraplans als Besteller auftritt und die Finanzierung aller Maßnahmen überjährig und verbindlich absichert. Ziel ist außerdem, die Mittelverwendung durch Reduzierung komplexer Finanzierungsverträge und Zuwendungsregeln zu vereinfachen. Darüber hinaus setzt sich die Allianz pro Schiene dafür ein, die Höhe der Infrastrukturentgelte langfristig zu stabilisieren, an den unmittelbaren Kosten der jeweiligen Zugfahrt auszurichten ("Grenzkostenprinzip") und für die Nutzer besser planbar zu machen.
Bereitgestellt von:
Allianz pro Schiene e.V. (R000866)
am
16.07.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 20.03.2025 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
- Güterverkehr [alle SG hierzu]
- Personenverkehr [alle SG hierzu]
- Schienenverkehr [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]