Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507160009
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität
Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung des Errichtungsgesetzes für das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ im Sinne einer verlässlichen, mehrjährigen und zusätzlichen Finanzierung der Schieneninfrastruktur. Die Allianz pro Schiene setzt sich dafür ein, dass im Gesetz eine verbindliche Mittelausstattung für den Schienenbereich verankert wird, die Verwendung der Mittel flexibel überjährig möglich ist, eine klare Abgrenzung zum Regelhaushalt erfolgt und keine eigenständigen Zuwendungsregeln geschaffen werden. Außerdem wird eine Anschlussfähigkeit mit dem geplanten Eisenbahninfrastrukturfonds sowie eine Verfahrensvereinfachung angestrebt.
Bereitgestellt von:
Allianz pro Schiene e.V. (R000866)
am
16.07.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 10.06.2025 an:
-
Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]