Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507150023
(PDF - 129 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Änderungsvorschläge für das Pflegekompetenzgesetz 2025
Das Pflegekompetenzgesetz ist ein Baustein, um die Pflege im Hinblick auf mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung zu stärken. Insgesamt ist es aber kein Durchbruch für die Pflege. Es fehlen wichtige Maßnahmen, um die Wirtschaftlichkeit der Pflegeeinrichtungen abzusichern. Bei den Regelungen zum sog. externen Vergleich führt die Berücksichtigung der Entlohnungsstruktur sogar zu einer Problemvervielfachung. Darüber hinaus bedrohen die gemeinschaftlichen Wohnformen als neuer Sektor in der Pflegeversicherung und eine in den geplanten Neuregelungen angelegte Bedarfssteuerung auf der Grundlage kommunaler Pflegeplanungen die professionellen Pflegeangebote, die in der aktuellen Versorgungskrise so dringend benötigt werden.
Bereitgestellt von:
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (R001696)
am
15.07.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 14.07.2025 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenz - PKG) Datum des Referentenentwurfs: 23.06.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG hierzu]
- Arbeitsmarkt [alle SG hierzu]
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht [alle SG hierzu]
- Berufliche Bildung [alle SG hierzu]
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle SG hierzu]
- Krankenversicherung [alle SG hierzu]
- Migration [alle SG hierzu]
- Pflege [alle SG hierzu]
- Pflegeversicherung [alle SG hierzu]
- Seniorenpolitik [alle SG hierzu]