Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507010033
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Versorgung im Rahmen Artikelgesetz "Zeitenwende"
In der aktuellen Versorgungspraxis der Bundeswehr besteht eine signifikante Ungleichbehandlung zwischen schwerbehinderten Soldaten auf Zeit (SaZ) und Berufssoldaten (BS) im Falle eines Dienstunfalls. Diese Ungleichbehandlung führt zu einer Benachteiligung der SaZ, die die überwiegende Mehrheit der Soldaten der Bundeswehr ausmachen. Diese Stellungnahme befasst sich mit der Notwendigkeit einer Anpassung der Versorgung von schwerbehinderten SaZ an die Versorgung von BS sowie mit der Forderung, den Passus "wer als BS verwundet wird" zu streichen.
Bereitgestellt von:
Bund Deutscher EinsatzVeteranen e.V. (R002610)
am
01.07.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 15.08.2024 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/14787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/13488 - Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13488 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr Zuständiges Ministerium: BMVg [alle SG hierzu]
- Bundeswehrangelegenheiten [alle SG hierzu]
- Rechte von Menschen mit Behinderung [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" [alle SG hierzu]