Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2506300239
(PDF)
Zu Regelungsvorhaben:
Berücksichtigung der Ländlichen Räume im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
Appell bei der Planung und Mittelverwendung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität wie auch beim Länderanteil aus dem Sondervermögen das Ziel der Bundesregierung von gleichwertigen Lebensverhältnissen besonders zu berücksichtigen und die ländliche Infrastruktur als Förderbereich ausdrücklich zu adressieren. Investitionsmaßnahmen von Bund, Länder und Kommunen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgaben (GAK und GRW) nach Artikel 91a des Grundgesetzes ausdrücklich zuzulassen
Bereitgestellt von:
Bund der Deutschen Landjugend e.V. (R000148)
am
30.06.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 14.06.2025 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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- Land- und Forstwirtschaft [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" [alle SG hierzu]