Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2506270024
(PDF - 7 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Strukturelle Weiterentwicklung des Geheim- und Sabotageschutzes
Weiterentwicklung des Geheim- und Sabotageschutzes erfolgt bislang nur punktuell und grundlegende strukturelle Reformen bleiben aus. Konkrete Forderungen u.a.: Vermeidung von Mehrfachüberprüfungen, klare Ansprechstelle, Vollständige Digitalisierung, Mehr Rechtssicherheit für Unternehmen, Vertrauenswürdigkeitsüberprüfung.
Bereitgestellt von:
Verband für Sicherheit in der Wirtschaft, Bundesverband e.V. - VSW-Bundesverband (R000819)
am
07.07.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 25.06.2025 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
-
-
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/1926 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften Zuständiges Ministerium: BMI [alle SG hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMI): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung sicherheitsüberprüfungsrechtlicher und beamtenrechtlicher Vorschriften (Vorgang)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" [alle SG hierzu]