Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2506260010 (PDF - 11 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

Das GVSG soll die Gesundheitsversorgung auf kommunaler Ebene stärken. Die Fachverbände begrüßen u.a. die Beschleunigung von Hilfsmittelbewilligungen und die Stärkung der Patientenvertretung. Kritisch sehen sie Versorgungspauschalen für chronisch Kranke ab dem ersten Arztkontakt. Sie fordern u.a. verbindliche Barrierefreiheitskriterien für Arztpraxen, ein Mitbestimmungsrecht für Patientenvertretungen, die Förderung barrierefreier Praxen aus dem Strukturfonds sowie die Wiedereinführung der telefonischen Pflegeberatung.

Bereitgestellt von:
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) (R003790) am 30.06.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 30.04.2024 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune Datum des Referentenentwurfs: 12.04.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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