Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2506260004
(PDF - 18 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme - der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zu den Empfehlungen des Bundesrates - GVSG
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung nehmen Stellung zu den Empfehlungen des Bundesrates und zum Kabinettsentwurf des GVSG. Sie begrüßen u.a. die Klarstellung zur Finanzierung nichtärztlicher Leistungen in SPZ und MZEB, die Wiedereinführung von Gesundheitskiosken und Primärversorgungszentren sowie Maßnahmen zur Barrierefreiheit. Sie fordern Nachbesserungen bei Versorgungspauschalen, Vorhaltepauschalen, Mitbestimmungsrechten, Bedarfsplanung und der Umsetzung des Aktionsplans für ein inklusives Gesundheitswesen.
Bereitgestellt von:
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) (R003790)
am
30.06.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 16.10.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) Datum des Referentenentwurfs: 24.06.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle SG hierzu]
- Pflege [alle SG hierzu]
- Rechte von Menschen mit Behinderung [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle SG hierzu]