Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2506200061 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Förderung für den Ankauf von klimaneutralen Bussen und den Umbau von Betriebshöfen im ÖPNV

Die Initiative verfolgt das Ziel, dass im Bundeshaushalt und im Klima- und Transformationsfonds (KTF) die Förderung für den Ankauf von Bussen mit alternativen Antrieben und den damit verbundenen Umbau von Betriebshöfen und Werkstätten fortgeschrieben und aufgestockt wird. Hierfür besteht im Zeitraum bis 2035 ein Förderbedarf in Höhe von 23,5 Mrd. Euro.

Bereitgestellt von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 20.06.2025

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/7650 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) - Drucksache 21/7300 - Anlage gemäß § 28 Absatz 3 der Bundeshaushaltsordnung Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]
  3. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/7301 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030

Betroffene Interessenbereiche (6)

Betroffene Bundesgesetze (3)

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