Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2506020007 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Postrechts

Mit der Änderung der Paragrafen 18 und 19 wird die Laufzeit eines Briefes um mindestens ein bis zwei Tage heraufgesetzt. Die Zustellungszeiten für reguläre Briefe werden verlängert. Die DGKJ fordert eine praktikable Sonderregelung für die Transportlogistik medizinisch wichtiger Postsendungen wie der Screening-Karten, die im Rahmen der Durchführung des Neugeborenen-Screenings zeitnah zugestellt werden müssen.

Bereitgestellt von:
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) (R002626) am 20.06.2025

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/10283 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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