Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2505050001
(PDF - 6 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Praxisorientierte Änderung des BImSchG auf Grund der Umsetzung der IED
Die WVMetalle fordert, dass die IED möglichst 1:1 in deutsches Recht umgesetzt wird. Dabei sollten alle Übergangsvorschriften und Ausnahmetatbestände weitestgehend berücksichtigt werden. Zudem soll die Festsetzung von Grenzwerten, Umweltleistungswerten und Umweltleistungsniveaus unter frühzeitiger Beteiligung der betroffenen Branchen und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit erfolgen. Weiterhin soll die Umsetzung möglichst unbürokratisch und unter weitestgehender Verwendung schon bestehender betriebsinterner Prozesse erfolgen.
Bereitgestellt von:
Wirtschaftsvereinigung Metalle e.V. (R002614)
am
05.05.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 15.01.2025 an:
-
Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
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- Immissionsschutz [alle SG hierzu]