Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2504010056 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Gesetzgebung zum autonomen Fahren für die Skalierung von autonomen Ridepooling

Es geht um die mögliche Anpassung der Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften und den dort bestehenden Hemmnissen für die Skalierung autonomer Ridepooling-Verkehre.

Bereitgestellt von:
MOIA GmbH (R000349) am 21.07.2025

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 86/22 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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