Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2503310110
(PDF - 5 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Humanitäre Güter von Zollstreitigkeiten ausnehmen
Mögliche Zölle – verhängt von den USA oder der EU – bedrohen die Medizintechnik-Branche in ihrer Kernaufgabe: Der Sicherstellung einer zuverlässigen und bezahlbaren Patientenversorgung. Als essenzielle humanitäre Güter dürfen Medizinprodukte nicht zum Gegenstand handelspolitischer Auseinandersetzungen werden.
Bereitgestellt von:
BVMed - Bundesverband Medizintechnologie (R000486)
am
31.03.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 26.02.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
- Außenwirtschaft [alle SG hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle SG hierzu]
- Handel und Dienstleistungen [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle SG hierzu]