Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2503310063 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Weiterentwicklung der Finanzierungssystematik für die Schieneninfrastruktur

Um Modernisierung, Digitalisierung und Ausbau der Schieneninfrastruktur wirksam voranzutreiben, bedarf es einer Weiterentwicklung der Finanzierungssystematik. Nötig ist eine Leitstrategie des Bundes, Verbindlichkeit, Transparenz und Planbarkeit müssen erhöht, die Rolle des Bundes als Leistungsbesteller gestärkt und die Wechselwirkungen zwischen Nutzer- und Bundesfinanzierung austariert werden. Leitinstrument der Umsetzung soll ein gesetzlich verankerter Infraplan werden. Dieser ist überjährig und verbindlich durchzufinanzieren. Es bedarf eines funktionsfähigen Trassenpreissystems, das mit den verkehrspolitischen Zielsetzungen kompatibel ist und eine faire Lastenverteilung zwischen den Verkehrsarten schafft.

Bereitgestellt von:
Deutsche Bahn (R001662) am 31.03.2025

Adressatenkreis: