Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2503200015 (PDF - 6 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Fünfte Verordnung zur Änderung der NSGBefV durch das BMDV

Einführung eines weitgehenden ganzjährigen Befahrensverbots auf der Bundeswasserstraße Rhein im Natuschutzgebiet "Fulder Aue - Ilmen Aue"

Bereitgestellt von:
Neussel KPA Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (R007313) am 03.04.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 20.03.2025 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Fünfte Verordnung zur Änderung der Naturschutzgebietsbefahrensverordnung Datum des Referentenentwurfs: 06.03.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (1)

  1. Auftrag

    Stellungnahme für den Auftraggeber an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zu dessen Referentenentwurf für eine Fünfte Verorndung zur Änderung der Naturschutzgebietsbefahrensverordnung

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Ludger Braden

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (1):

    Betraute Personen (1):

    1. Dr. Schmitt Thomas
      Funktion: Partner, Rechtsanwalt
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