Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2502060016
(PDF - 17 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Sonderregelungen für Biogas im BauGB praxistauglich ausgestalten
Im Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung und somit einer Novelle des Baugesetzbuches (BauGB9 sollen die Sonderregelungen des Wärmeplanungsgesetzes im Baugesetzbuch (§ 246d BauGB) angepasst werden.insbesondere muss der Einsatz von Reststoffen, der Zusammenschluss kleinerer Biogasanlagen und die Nutzung von Satelliten-BHKW erleichtert werden. Allerdings sind die aktuellen Bestimmungen nicht ausreichend, um diese Ziele zu erreichen. Die Biogasbranche fordert daher Korrekturen, wie die Streichung des pauschalen Änderungsverbots und eine Änderung der Anforderungen für Satelliten-BHKW, um mehr Flexibilität zu ermöglichen.
Bereitgestellt von:
Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE (R000788)
am
06.02.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 10.09.2024 an:
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Bundestag
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Gremien [alle SG dorthin]
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Organe [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]