Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2502050010
(PDF - 5 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
IED-Umsetzung
Die EU-Richtlinie über Industrieemissionen (IED) ist grundlegend neu gefasst worden und muss bis zum 1. Juli 2026 in deutsches Recht umgesetzt werden. Das BMUV hat am 28.11.2024 den Referentenentwurf für ein Artikelgesetz und den Referentenentwurf für eine Mantelverordnung zur IED-Umsetzung vorgelegt. Entgegen der Ankündigung einer 1:1-Umsetzung geht der Entwurf in vielen Teilen über eine 1:1-Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen hinaus, führt zu neuer Bürokratie sowie zusätzlichen Kosten für die Betreiber.
Bereitgestellt von:
Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. (R001164)
am
20.05.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 16.01.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 02.12.2024 Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]