Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2501220009
(PDF - 6 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Praxisnahe Ausgestaltung der EU-Verordnung zu standardessenziellen Patenten
Einsatz für eine vereinfachte und transparente Lizenzvergabe von standardessenziellen Patenten (SEPs) durch Marktakteure, im Kontext der EU-Verordnung zu standardessenziellen Patenten , insbesondere im Bereich der Mobilfunktechnologie. Ziel ist es, den Zugang zu den benötigten Technologien zu fairen Bedingungen zu ermöglichen, und Patentinhabern und Lizenznehmern einen einheitlichen Rahmen für die Lizenzvergabe bietet. Dies bedeutet die Reduktion bürokratischer Vorgaben und den erhalt marktwirtschaftlicher Mechanismen bei Essentialitätsprüfungen und Lizenzgebühren.
Bereitgestellt von:
Johanssen+Kretschmer Strategische Kommunikation GmbH (R002324)
am
22.01.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 16.01.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
- Außenwirtschaft [alle SG hierzu]
- EU-Binnenmarkt [alle SG hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle SG hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle SG hierzu]
- Wettbewerbsrecht [alle SG hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle SG hierzu]
-
Auftrag
Avanci setzt sich dafür ein, effiziente und innovative Lizensierungslösungen zu finden, die Industriesektoren überspannen und schlussendlich den Verbrauchern zu Gute kommen.
Auftraggeber/-innen (1):
Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (4):
Betraute Personen (3):
-
Kirsten Ulbrich
Tätigkeit:
Freiberufliche Parlamentsredakteurin
Verwaltung des Deutschen Bundestages -
Sebastian Kostadinov
Tätigkeit bis 08/24:
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
für ein Mitglied des Deutschen Bundestages - Philipp Sommer
Unterauftragnehmer/-innen (1):
-