Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2411270016 (PDF - 6 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz und Novellierung des KWKG

Der Umfang der KWSG-Ausschreibungen reicht nicht aus, um die Versorgungssicherheit im Kohleausstieg zu gewährleisten. Bestehende Kraftwerke dürfen nur stillgelegt werden, wenn neue gesicherte Leistung verfügbar ist. Mit der Umstellung der Wärmeversorgung droht die Stilllegung von 10 GWel industrieller KWK-Leistung. Eine KWKG-Novelle muss 2024 initiiert und die KWK-Förderung bis mindestens 2035 verlängert werden. Die geplante Umlage zur Finanzierung der Maßnahmen belastet die Industrie erheblich und erfordert Entlastung. Der Kapazitätsmechanismus soll technologieoffen sein, und nachfrageseitige Flexibilität muss angemessen vergütet werden. Eine Folgeabschätzung zur Wechselwirkung der OPEX-Förderung für Wasserstoffverstromung wird angeregt.

Bereitgestellt von:
Verband der Chemischen Industrie e.V. (R000476) am 27.11.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 23.10.2024 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz und Novellierung des KWKG Datum des Referentenentwurfs: 23.10.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

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