Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2411250001 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Einflussnahme auf das Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

Im Gesetzesentwurf wird die Einrichtung eines Bundesinstitutes zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit zentral fokussiert. Aus Sicht der Aktion Psychisch Kranke e. V. soll nahezu in allen Aufgabenbereichen die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen Berücksichtigung finden. Auch in der Gesetzesbegründung sollte ausdrücklich erläutert werden, dass die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen insbesondere auch das Monitoring von Zwangsmaßnahmen betreffen.

Bereitgestellt von:
Aktion Psychisch Kranke e.V. (R001970) am 25.11.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 14.10.2024 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 21.06.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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