Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2411250001
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Einflussnahme auf das Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
Im Gesetzesentwurf wird die Einrichtung eines Bundesinstitutes zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit zentral fokussiert. Aus Sicht der Aktion Psychisch Kranke e. V. soll nahezu in allen Aufgabenbereichen die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen Berücksichtigung finden. Auch in der Gesetzesbegründung sollte ausdrücklich erläutert werden, dass die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen insbesondere auch das Monitoring von Zwangsmaßnahmen betreffen.
Bereitgestellt von:
Aktion Psychisch Kranke e.V. (R001970)
am
25.11.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 14.10.2024 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
-
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang)
- Gesundheitsförderung [alle SG hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle SG hierzu]