Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2411190020 (PDF - 7 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Parlamentarisches Verfahren zum KSpTG (Kohlendioxid-Speicher und Transportgesetz)

Das Regelungsvorhaben will grundsätzlich die Erkundung und kommerzielle Nutzung von CO2-Speicherstätten in Deutschland offshore erlauben. Zugleich wird ein grundsätzliches Verbot der Speicherung onshore etabliert. Eine „Opt-In“ Möglichkeit ermöglicht für die Bundesländer aber auch die onshore Speicherung, wenn sie dies ausdrücklich wünschen. Daneben etabliert das Gesetz den CO2 Transport als gleichberechtigten Regelungsgegenstand neben Speichern und formuliert ein einheitliches Zulassungsregime für Kohlendioxidleitungen – sowohl für CCS/ CCU sowie für gemischt genutzte Kohlendioxidleitungen.

Bereitgestellt von:
Harbour Energy Plc (R006568) am 26.11.2024

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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