Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2411110002 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Entwaldungs- und Waldschädigungs Minimierungs Gesetz EntwaldungsMG

Der Gesetzentwurf enthält die notwendigen Vorschriften zur nationalen Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1115 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2023 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Ent-waldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Aus-fuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 (ABl. L, 2023/1115, 9.6.2023) sowie der zur Änderung, Ergänzung und Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1115 erlassenen EU-rechtlichen Bestimmungen.

Bereitgestellt von:
Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie e. V. (R000793) am 11.11.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 06.11.2024 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Änderung des Holzhandels-Sicherungs-Gesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 24.10.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

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