Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2411080004 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzes zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes

Der Gesetzentwurf zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einfüh- rung eines neuen Wehrdienstes verfolgt vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Lage und Entwicklung zwei Zielsetzungen. Einerseits geht es um die Erhöhung des Potenzials an Reservistinnen und Reservisten. Andererseits soll ein verbessertes Lagebild über Eignung und Bereitschaft für den Dienst in den Streitkräften in den hierfür in Frage kommenden Jahrgängen erreicht werden. Hierzu sind in erster Linie Regelungen im WPflG und im Sol- datengesetz (SG) erforderlich.

Bereitgestellt von:
Bundesarbeitskreis Freiwilliges Soziales Jahr (BAK FSJ) (R003106) am 08.11.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 31.10.2024 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Gesetzes zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes Datum des Referentenentwurfs: 13.10.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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