Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2411050006 (PDF - 8 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Grundsätzliche Verbesserung des Hochwasserschutzes und Herstellung von Kohärenz zu anderen Bereichen

Intensive Prüfung des Referentenentwurfes zum Hochwasserschutzgesetz III. Abgabe einer Stellungnahme der agw zu u.a. folgenden Punkten: Kohärenz zwischen gesetzlichen Vorgaben notwendig, Mehraufwand vermeiden, nicht adressierte Probleme Flächenverfügbarkeit, Multifunktionalität, Vorrang Hochwasserschutz, Kritik an § 36 Absatz 2 WHG im HWSG III-E. Wichtige Aspekte sind dabei der Landschaftswasserhaushalt und das Schwammstadt-Prinzip

Bereitgestellt von:
Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände NRW e.V. (R002739) am 05.11.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 05.11.2024 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/1084 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen sowie zur Beschleunigung von Verfahren des Hochwasserschutzes (20. WP) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (3)

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