Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2409260080
(PDF - 10 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Digitalpolitische Prioritäten 2. von-der-Leyen-Kommission
Die von der Leyen-Kommission hat in der vergangenen Legislaturperiode ein umfangreiches Gesetzespaket zur Regelung des digitalen Sektors erarbeitet, darunter der AI Act (AI Act), der EU Data Act, der EU Chips Act, die novellierte Cybersicherheitsrichtlinie NIS2 etc. Dieser Rechtsrahmen hat weitreichende Auswirkungen auf unternehmensinterne Geschäftsabläufe sowie die Entwicklung neuer digitaler Geschäftsmodelle. Viele der oben aufgeführten Rechtsakte wurden erst kürzlich verabschiedet oder befinden sich noch im Komitologieverfahren. Um diesen ambitionierten Rechtsrahmen zu einer europäischen Erfolgsgeschichte zu machen, bedarf es einer schlanken, EU-weit einheitlichen Umsetzung, die aus den Fehlern der Vergangenheit lernt.
Bereitgestellt von:
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (R000534)
am
01.10.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 08.08.2024 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin]
-
-
- Datenschutz und Informationssicherheit [alle SG hierzu]
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- EU-Binnenmarkt [alle SG hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Internetpolitik [alle SG hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle SG hierzu]