Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2409060012
(PDF - 14 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Sicherung der Finanzierung zentraler digitalpolitischer Vorhaben im Haushaltsgesetz 2025
Der Bitkom setzt sich dafür ein, dass bei zentralen Digitalvorhaben nicht gespart wird. Bei der Priorisierung von Mitteln muss das Paradigma lauten: Wer konsequent digitalisiert, der spart Geld, stärkt den Standort und schafft Vertrauen. Diese Erkenntnis spiegelt sich im HG 2025 bislang nur bedingt wider. Wir begrüßen unter anderem, dass die Gigabitförderung für 2025 auf rund 1 Mrd. € begrenzt wird. Der überwiegende Teil des Gigabitausbaus erfolgt effizient und schnell privatwirtschaftlich. Wir sehen unter anderem Anpassungsbedarf bei der Kürzung der Mittel für die Registermodernisierung, den stagnierenden Mitteln für digitale Identitäten und der unsicheren Finanzierung der Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZGÄndG).
Bereitgestellt von:
Bitkom e.V. (R000672)
am
06.09.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 06.09.2024 an:
-
Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG hierzu]
- Cybersicherheit [alle SG hierzu]
- Datenschutz und Informationssicherheit [alle SG hierzu]
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle SG hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung [alle SG hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle SG hierzu]