Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2408230011
(PDF - 16 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Weiterentwicklung der Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur
Die Initiative zielt darauf ab, die Finanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastrukturen in den öffentlichen Haushalten von Bund und Ländern zu stärken. Zwar haben sich die Finanzierungbedingungen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen und für die Zugangsstellen des Schienengüterverkehrs in den vergangenen Jahren spürbar verbessert; insbesondere durch die Einführung des SGFFG im Jahr 2013 und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative Anwendung der Finanzierungsinstrumente ist mangelhaft. Die strukturellen Nachteile gegenüber den bundeseigenen Infrastrukturunternehmen bestehen nach wie vor. Die Weiterentwicklung der Finanzierungsstrukturen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen ist unter mehreren Gesichtspunkten geboten.
Bereitgestellt von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242)
am
23.08.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 16.08.2024 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
-
- Güterverkehr [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
- Personenverkehr [alle SG hierzu]
- Schienenverkehr [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]