Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2408070003 (PDF - 24 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Umsetzung der EU-Batterieverordnung

Sicherstellung des nachhaltigen Umgangs mit Batterien in Geräten und Fahrzeugen.

Bereitgestellt von:
Deutsche Umwelthilfe e.V. (R001683) am 07.08.2024

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13953 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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