Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2407250010
(PDF - 12 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Verordnung über natürliches Mineralwasser, Quellwasser, Tafelwasser und abgefülltes Trinkwasser
Der VDM setzt sich dafür ein, dass der Referentenentwurf der MinTafelWV v. 15.12.23 umfassend überarbeitet wird, um schwerwiegende Nachteile für die Wirtschaftlichkeit & Nachhaltigkeit der Mineralbrunnenbetriebe in D zu verhindern. In der vorliegenden Fassung ist die Wirtschaftlichkeit & Existenz von bis zu 40 Mineralbrunnen stark gefährdet. Der VDM schlägt Änderungen vor, die im Einklang mit dem Schutz und der Information v. Verbrauchern stehen und zugleich auch die Erfordernisse der Branche sowie Umweltschutz & Nachhaltigkeit angemessen berücksichtigen. Auch systematisch ist der Entwurf teilw. dringend überarbeitungsbedürftig. Der VDM hat am 29.02.24 eine Stellungnahme eingereicht, am 28.05.24 an der Verbändeanhörung teilgenommen und im Nachtrag dem BMEL weitere Stellungnahmen zugesandt.
Bereitgestellt von:
Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. (R000843)
am
25.07.2024
Adressatenkreis:
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Versendet am 27.06.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Lebensmittelsicherheit [alle SG hierzu]
- Lebens- und Genussmittelindustrie [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" [alle SG hierzu]
- Verbraucherschutz [alle SG hierzu]