Stellungnahme/Gutachten

Dies ist eine historische Version der Stellungnahme/des Gutachtens. Die Stellungnahme/das Gutachten wurde inzwischen aktualisiert.

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2407170022 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Bes. GebV WS

Vermeidung von bürokratischen Meldeverfahren sowie unangemessen hohen Gebührentatbestand.

Bereitgestellt von:
Zentralverband Deutscher Schiffsmakler (R004386) am 31.12.2024

Adressatenkreis:

Versendet am 15.07.2024 an:
- Bundesregierung
  - Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]

Referentenentwurf:
Zweite Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen auf dem Gebiet der Verwaltung der Wasserstraßen und der Schifffahrtsverwaltung und weiterer schifffahrtsrechtlicher Vorschriften (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 17.06.2024 Federführendes Ministerium: BMDV (20. WP) [alle SG hierzu]