Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2407090017 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderung und Ergänzung des Medizinforschungsgesetzes (MFG)

Das MFG verfolgt das Ziel, die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten in Deutschland zu verbessern. Die DKG begrüßt den geplanten Bürokratieabbau, die Beschleunigung von Verfahren und die Verzahnung strahlenschutzrechtlicher Anzeige- und Genehmigungsverfahren. Überdies setzt sich die DKG dafür ein, die umfassende Fachexpertise in den bereits etablierten Ethikkommissionen zu erhalten und einen Verlust von in Deutschland bereits vorgehaltener Expertise zu verhindern. Die DKG fordert die Erweiterung der Belieferungspflicht mit Arzneimitteln durch pharmazeutische Unternehmer auch auf Krankenhäuser und die Reduktion der Dokumentationspflicht für Krankenhäuser bei Import-Arzneimitteln im Falle von Lieferengpässen.

Bereitgestellt von:
Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. (R001591) am 19.09.2024

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes 1. Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMG): Medizinforschungsgesetz (MFG) (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes 1. Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMG): Medizinforschungsgesetz (MFG) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (3)

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