Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2407090009 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Forderung des nationalen Verbots von Einweg-E-Zigaretten im Elektrogesetz

Ein breites Bündnis aus u.a. der Deutscher Umwelthilfe, der Bundesärztekammer und dem Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft fordern von der Umweltministerin ein schnelles, nationales Verbot von Einweg-Zigaretten. Die Verbotsregelung soll durch eine Verankerung im aktuell in der Überarbeitung befindlichen Elektrogesetz erlangt werden. Auch ein Verbot aus Gründen des Gesundheits- oder Jugendschutzes ist möglich.

Bereitgestellt von:
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern (R002002) am 11.07.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 01.07.2024 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (3)

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