Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2407010003
(PDF - 37 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Implementierung von industriegerechter Planungssicherheit und -beschleunigung im Verwaltungsverfahrensrecht
Die K+S AG strebt zügige, verlässliche und rechtssichere Planungs- und Genehmigungsprozesse auf allen staatlichen Ebenen an sowie effektive Verwaltungsstrukturen, die Investitionssicherheit schaffen und Planungssicherheit ermöglichen. Nur so kann die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands reduziert und die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden.
Bereitgestellt von:
K+S Aktiengesellschaft (R001658)
am
01.07.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 03.04.2024 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 369/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (5. VwVfÄndG) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Öffentliches Recht [alle SG hierzu]