Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406270218
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen soll unter anderem die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau in Deutschland verbessern. Ziel ist es, insbesondere durch die Zuschreibung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau der Telekommunikationsnetze eine wirkungsvolle Beschleunigung der Genehmigungsprozesse zu erreichen. In diesem Sinne führen wir Gespräche mit relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene.
Bereitgestellt von:
ATC EH GmbH & Co. KG (R005983)
am
29.06.2024
Adressatenkreis:
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Versendet am 22.05.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 28.08.2023 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG hierzu]
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle SG hierzu]