Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406260196 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Regelung des Zugangs zu Fahrzeugdaten im Sinne der Verkehrssicherheit (Mobilitätsdatengesetz)

Einführung einer bundeseinheitlichen Regelung für den Zugang zu Fahrzeugdaten im Sinne der Verkehrssicherheit sowie der Datenqualität und Verfügbarkeit.

Bereitgestellt von:
DEKRA SE (R003168) am 28.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 23.05.2024 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (8)

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