Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406260159 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Bundesweit einheitliche Umsetzung der EU-Gigabit-Infrastrukturverordnung in nationales Recht, v.a. mit Blick auf die Einführung Genehmigungsfiktion

Die nationale Umsetzung der auf EU-Ebene bereits beschlossenen Gigabit-Infrastrukturverordnung soll in Deutschland wirkungsvoll umgesetzt werden. Ziel ist es, durch die Umsetzung der Einzelmaßnahmen der Verordnung, etwa zur Digitalisierung und Vereinfachung von Genehmigungsprozessen, den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur in Europa und in Deutschland zu beschleunigen. In diesem Sinne führen wir Gespräche mit relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene.

Bereitgestellt von:
CONCILIUS AG (R002304) am 28.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 18.06.2024 an:

    • Bundesregierung

Betroffene Interessenbereiche (1)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (1)

  1. Auftrag

    Zum Zwecke der Verbesserung der regulatorischen Rahmenbedingungen im Bereich der digitalen Infrastruktur, werden Gesprächstermine mit den relevanten Mitgliedern des Bundestags sowie mit Mitarbeitenden der zuständigen Ministerien angefragt, terminiert und durchgeführt. Der inhaltliche Fokus liegt dabei auf gesetzlichen Vorhaben im nationalen Bereich und auf EU-Ebene zum 5G- und Gigabitausbau. Das betrifft konkret das Telekommunikationsgesetz, die Umsetzung der novellierten EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, die Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder sowie die Umsetzung der EU-Gigabit-Infrastrukturverordnung in nationales Recht.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. ATC EH GmbH & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (3):

    Betraute Personen (3):

    1. Svenia Ratheiser
    2. Guntram Dopfer
      Funktion: Vorstand
    3. Sara Röthel
      Funktion: Vorstand
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