Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406260113
(PDF - 9 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Mobilitätsdatengesetz
Der Sozialverband VdK unterstützt grundsätzlich das Ziel der Qualitätssteigerung und Bündelung von Daten zur Erleichterung nahtloser und intermodaler Mobilität. Auch begrüßt der VdK die geplante kostenfreie Nutzung und Bereitstellung der Mobilitätsdaten über den NAP und die Erhebung von Auslastungsdaten zu Vorrangplätzen für Menschen mit Behinderungen und Abstellflächen für Hilfsmittel. Es ist wichtig, dass die Mobilitätsdaten für alle Endverbraucher zuverlässig und frei verfügbar abrufbar sein werden. Dafür müssen allerdings alle Daten verpflichtend barrierefrei ausgestaltet werden. Leider wird die Barrierefreiheit im Referentenentwurf nicht aufgeführt.
Bereitgestellt von:
Sozialverband VdK Deutschland e.V. (R001964)
am
26.06.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 28.05.2024 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Gremien [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (Vorgang)
- Straßenverkehr [alle SG hierzu]