Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406250180
(PDF - 7 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Bereitstellung von Mobilitätsdaten transparent gestalten, Kosten berücksichtigen, Mehrfachregulierung vermeiden
Bereitstellung von Mobilitätsdaten u.a. durch die öffentliche Hand und Begleitung der Bereitstellung durch einen Mobilitätsdatenkoordinator vor Ort. Schutz geistigen Eigentums und wettbewerblich relevanter Daten, Beachtung von entstehenden Erhebungskosten, klare Zuweisung von Eigentumsrechten, Nutzung branchenüblicher Standards für denDatenaustausch und die Speicherung.
Bereitgestellt von:
Deutsches Verkehrsforum (R000084)
am
25.06.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 29.05.2024 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (Vorgang)
- Automobilwirtschaft [alle SG hierzu]
- Güterverkehr [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Luft- und Raumfahrt [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
- Personenverkehr [alle SG hierzu]
- Schienenverkehr [alle SG hierzu]
- Schifffahrt [alle SG hierzu]
- Straßenverkehr [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]
- Wettbewerbsrecht [alle SG hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle SG hierzu]