Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406250031 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Schaffung von Rechtssicherheit für Forschende in der biomedizinischen Forschung

Die Leopoldina argumentiert im Rahmen der Änderung des Tierschutzgesetzes für die Schaffung von Rechtssicherheit für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beim Umgang mit Tieren in der biomedizinischen Forschung. Ziel ist es, eine weitere Verschärfung möglicher Strafen für Forschende bei anhaltender Rechtsunsicherheit zu vermeiden. Zur Herstellung langfristiger Rechtssicherheit und nicht zuletzt zur Sicherung des Forschungsstandortes Deutschlands plädiert die Leopoldina für ein separates Tierversuchsgesetz.

Bereitgestellt von:
Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften (R004939) am 26.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 13.05.2024 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Nach oben blättern