Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406210180
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Regelungen rund um die Geburt sollen verbessert werden
Es sollen die Ziele des Koalitionsvertrages für die Geburtenhilfe umgesetzt werden. Dabei ist die dauerhafte strukturelle Verankerung des Nationalen Gesundheitsziels "Gesundheit rund um die Geburt" von zentraler Bedeutung. Neben dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz sollen Teile der Ziele auch in das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (Referentenentwurf) aufgenommen werden. Weiterhin sollen Aspekte des SGB V geändert werden.
Bereitgestellt von:
Deutscher Frauenring e.V. (R003925)
am
25.06.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 04.06.2024 an:
-
Bundestag
-
Gremien [alle SG dorthin]
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) (Vorgang) -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) (Vorgang)
- Familienpolitik [alle SG hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle SG hierzu]
- Kinder- und Jugendpolitik [alle SG hierzu]
- Menschenrechte [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle SG hierzu]