Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406210162 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG

Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen und Potenziale zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsinfrastruktur gezielt zu nutzen, die mit einer Genehmigungsfreiheit geringfügiger baulicher Maßnahmen bei der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien verbunden sind.

Bereitgestellt von:
United Internet AG (R001932) am 28.06.2024

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (2)

  1. Auftrag

    Zum Zwecke der Interessenvertretung werden Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung sowie des Deutschen Bundestags zu Themen geführt, die Auswirkungen auf die unternehmerische Tätigkeit der 1&1 AG haben. Einen Schwerpunkt bilden dabei aktuelle Entwicklungen im Bereich der Telekommunikationspolitik. Um mit politischen Entscheidungsträgern in den Dialog zu treten, werden auch eigene Veranstaltungen durchgeführt, zu denen wir u.a. Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung sowie des Deutschen Bundestags einladen.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. 1&1 AG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (6):

    Betraute Personen (6):

    1. Manuela-Andrea Pohl
    2. Oliver Klein
    3. Benedikt Großmann
    4. Michael Hattermann
    5. Ralph Dommermuth
      Funktion: Vorstandsvorsitzender
    6. Florian Mersmann

      Tätigkeit bis 03/25:
      Referent
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

  2. Auftrag

    Zum Zwecke der Interessenvertretung werden Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung sowie des Deutschen Bundestags zu Themen geführt, die Auswirkungen auf die unternehmerische Tätigkeit der 1&1 Versatel GmbH haben. Einen Schwerpunkt bilden dabei aktuelle Entwicklungen im Bereich der Telekommunikationspolitik.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. 1&1 Versatel GmbH

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (5):

    Betraute Personen (5):

    1. Manuela-Andrea Pohl
    2. Oliver Klein
    3. Benedikt Großmann
    4. Michael Hattermann
    5. Florian Mersmann

      Tätigkeit bis 03/25:
      Referent
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

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