Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406140032 (PDF - 31 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Reformation des Tierschutzgesetzes, um einen besseren Schutz für Tiere zu gewährleisten

Das Tierschutzgesetz ist in seiner jetzigen Form kein rechtlich potentes Instrument, um die Bedürfnisse und Interessen von Tieren in ausreichendem Maße zu schützen; bis heute sieht es nur vor, unter welchen Voraussetzungen Tiere genutzt werden dürfen. Änderungen am Tierschutzgesetz können dazu beitragen, das Leiden der Tiere zumindest zu mildern. Die geplanten Änderungen gehen jedoch bisher im Entwurf nicht weit genug. Um den schlimmsten leidverursachenden Praktiken zu begegnen, sehen wir daher in den in der Stellungnahme genannten Punkten dringenden Nachbesserungsbedarf.

Bereitgestellt von:
PETA Deutschland e.V. (R002485) am 19.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 01.03.2024 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]

      • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMEL): Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMEL): Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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