Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406120037 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung der Höfeordnung - Berücksichtung der Interessen des Deutschen Gartenbaus

Berücksichtigung der Interessen der deutschen Gartenbaubetriebe bei der Neuregelung wann ein Betrieb ein Betrieb i.S.d. Höfeordnung wird und damit die Höfeordnung Anwendung findet. Des Weiteren die Überarbeitung der Regelungen zur Abfindung von weichenden Erben.

Bereitgestellt von:
Zentralverband Gartenbau e.V. (R002805) am 17.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 03.05.2024 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 388/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung der Verfahrensordnung für Höfesachen Zuständiges Ministerium: Bundesministerium der Justiz (BMJ) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMJ): Gesetz zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung der Verfahrensordnung für Höfesachen (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/12788 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gestzes zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung der Verfahrensordnung für Höfesachen Zuständiges Ministerium: Bundesministerium der Justiz (BMJ) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMJ): Gesetz zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung der Verfahrensordnung für Höfesachen (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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