Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2405310020 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Mobilitätsdatengesetz

Das mit dem Regelungsvorhaben verbundene Ziel, die Zugänglichkeit und Nutzerfreundlichkeit (multimodaler) Mobilitätsdienstleistungen zu verbessern, wird ausdrücklich begrüßt. Allerdings führt die Allianz pro Schiene in ihrer Stellungnahme verschiedene Kritikpunkte am Referentenentwurf des BMDV an. So lehnt der Verband etwa die vorgesehene Open-Data-Pflicht für Auslastungsdaten im Schienenpersonenverkehr ab und mahnt konkrete Pflichten für die Datennutzer an, um Verbraucher vor unvollständigen oder irreführenden Informationen zu schützen.

Bereitgestellt von:
Allianz pro Schiene e.V. (R000866) am 31.05.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 29.05.2024 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 19.04.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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